Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 23.03.2021)

I. Allgemeines

Die Diversa Hambach GmbH, Industriestraße 48/1, 71272 Renningen, Deutschland, eingetragen im Handelsregister der Stadt Stuttgart unter der HR-Nr. HRB 252770 - nachfolgend „Diversa“ oder „Anbieter“ genannt -, betreibt unter der Domäne  https://www.schuettgut-boerse.com/  eine Börsenplattform für Transporte von Schüttgut. Für alle Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Bedingungen des Nutzers sind auch dann unverbindlich, wenn Diversa ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Das Angebot zur Nutzung der Plattform wendet sich ausdrücklich nur an Unternehmer i.S.d. §14 I BGB. Unternehmer i.S.d. § 14 I BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 

Mit der Registrierung als Nutzer auf der Plattform garantiert der Nutzer, dass er kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. Danach ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Nutzer garantiert, dass er die Nutzung der Plattform in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

II. Gegenstand des Vertrages 

Die Nutzer der Plattform können nach erfolgter Aufnahme in den Kreis der registrierten Mitglieder in jeder der Rollen auftreten und somit entweder als Auftragnehmer freie Transportkapazitäten anbieten oder als Auftraggeber nach solchen suchen oder selbst Ladungen inserieren. Der Anbieter ist an den vertraglichen Vereinbarungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer in keiner Weise beteiligt, insbesondere ist er nicht Vermittler oder Vertreter von Auftraggeber oder Auftragnehmer und steht für die aus den über die Frachtenbörsen getätigten Rechtsgeschäfte der Nutzer erwachsenden Leistungspflichten nicht ein. Diversa bietet lediglich die Nutzungsmöglichkeit der Plattform gegen Nutzungsentgelt an. Die Leistungs- und Haftungspflichten des Anbieters orientieren sich an seiner Tätigkeit als bloßem Betreiber der Plattform und sind nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen beschränkt. 

III. Zustandekommen des Vertrages 

Der Anbieter gibt dem Nutzer die Möglichkeit einer Registrierung für das Angebot der Frachtenbörsen mittels einer Formular-Maske in die der Nutzer seine persönlichen Daten eingibt. Der Abschluss des Registrierungsvorganges durch Absendung der Daten stellt ein Angebot auf Abschluss dieses Nutzungsvertrages dar. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots durch den Anbieter zustande, welche in der Übermittlung des Zugangspasswortes mittels einer Benachrichtigung per E-Mail liegt.

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Daten bei der Registrierung vollständig und richtig anzugeben sowie spätere Änderungen unverzüglich mitzuteilen bzw. für eine Aktualisierung im geschlossenen Benutzerbereich selbst Sorge zu tragen.

 

IV. Nutzungsentgelt

Alle Preisangaben im Preisverzeichnis sind Nettopreise. Hinzu kommt die aktuell gültige Mehrwertsteuer. Das Nutzungsentgelt ist jeweils zu Beginn des Nutzungszeitraumes im Voraus zur Zahlung fällig. Das Nutzungsentgelt kann über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden, Paypal oder Klarna, entrichtet werden.

Ein Recht des Nutzers zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn für unstreitige oder rechtskräftig entschiedene Gegenforderungen.

V. Allgemeine Sorgfaltspflichten des Nutzers 

Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sind sicher zu verwahren und jeder Zugangsmöglichkeit durch Dritte zu entziehen. Eine Überlassung des Nutzungsrechts und der hierfür erforderlichen Daten an Dritte, die nicht Vertragspartner sind oder für einen solchen handeln, ist unzulässig.

Der Nutzer hat das System in einer zweckentsprechenden Weise zu nutzen und jede übermäßige Belastung der technischen Infrastruktur zu unterlassen, die die Sicherheit und Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann.

Die dem Nutzer durch den Anbieter zugänglich gemachten Daten anderer Nutzer des Systems dürfen lediglich zu Zwecken der Durchführung der inserierten Leistung verwendet werden. Die darüber hinausgehende vollständige oder auch nur teilweise Verwendung der Daten ist in jeder Form unzulässig.

Alle auf der Plattform zum Abruf bereitgehaltenen Inhalte in Text-, Bild- oder sonstiger digitaler Form unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Die weitere Verwendung, insbesondere in gedruckter oder digitaler Form, sowie die Darstellung einzelner oder mehrerer Seiten in Frames oder die technische Ermöglichung einer solchen Darstellung ist untersagt.

Der automatisierte Abruf von Daten, die vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, ist nur über eine hierfür eingerichtete Software-Schnittstelle zulässig.

VI. Systemnutzung / Inserate 

Inserate sind vollständig und wahrheitsgemäß zu tätigen. Soweit der Nutzer als Auftraggeber aktiv wird, versichert er, nur solche Kapazitäten zu offerieren, die tatsächlich verfügbar sind und das jeweilige Inserat entsprechend abzuändern bzw. zu löschen, wenn die Freikapazitäten nachträglich über die Frachtenbörsen oder anderweitig verplant werden. Entsprechendes gilt für angebotene Ladungen.

Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inserate einzustellen, deren Veröffentlichung oder spätere Durchführung gegen bestehende Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen würde.

Die wiederholte Eingabe gleichlautender Inserate und die zweckfremde Nutzung der Inserierungsmöglichkeit insbesondere durch Einfügung sachfremder Inhalte oder Nutzung als Werbefläche für andere als die diesem Vertrag entsprechenden Zwecke der Zusammenführung von Auftraggeber und Auftragnehmer ist unzulässig.

Der Anbieter behält sich vor, Inserate, die diesen Regeln nicht entsprechen, ohne vorhergehende Warnung zu löschen, um die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems zu gewährleisten.

VII. Gewährleistung und Haftung

(1) Diversa gewährleistet ausschließlich, dass die Plattform für die Nutzung im vereinbarten Umfang geeignet ist. Insbesondere übernimmt Diversa keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den anderen Nutzern eingestellten Daten. 

Das Zustandekommen der vom Nutzer mittels des Systems der Frachtenbörsen angestrebten Rechtsgeschäfte, deren ordnungsgemäße Durchführung hinsichtlich aller daraus resultierenden Pflichten sowie die Bonität und Integrität anderer Nutzer des Systems wird nicht gewährleistet. Insofern tätigen die Nutzer ihre Rechtsgeschäfte über die Frachtenbörsen selbstständig und in alleiniger Verantwortung.

Die Haftung des Anbieters für Mangelfolgeschäden und Ersatz von entgangenem Gewinn ist insoweit ausgeschlossen, als diese nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten beruhen.

Im Falle einer Haftung ist diese auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Der Anbieter stellt den Dienst im Rahmen des technisch Möglichen zur Verfügung. Eine jederzeitige und störungsfreie Verfügbarkeit wird nicht garantiert.

Soweit einzelne Störungen und Ausfälle die Zeitdauer von 24 Stunden oder die Gesamtdauer aller Ausfälle eines Kalenderjahres mehr als 1 Prozent beträgt, erstattet der Anbieter bereits geleistete Nutzungsentgelte anteilig. Im Übrigen ist eine Erstattung ausgeschlossen. Über Betriebsstörungen, die voraussichtlich die Zeitdauer von 24 Stunden übersteigen wird der Nutzer per E-Mail benachrichtigt.

Die Anpassung der Funktionalität und des Erscheinungsbildes des Systems bleibt vorbehalten.

Ein Recht des Nutzers zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung seiner Leistungen wegen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, für unstrittige oder rechtskräftig entschiedene Gegenforderung.

(2) Diversa haftet nicht für Schäden, die sich verschiedene Nutzer untereinander zufügen, sei es durch Verlust oder Übertragungsfehler von Daten oder in sonstiger Weise, insbesondere durch das Einstellen nicht mehr aktueller Angebote. 

(3) Diversa gewährleistet in keiner Weise die ordnungsgemäße Abwicklung der zwischen den Nutzern vereinbarten Verträge oder die Erreichung eines wirtschaftlichen Erfolgs. Der Nutzer überprüft in eigener Sorgfaltspflicht die Richtigkeit der ihm von Dritten übermittelten Daten und Angaben. Über die Plattform gesendete oder angezeigte Mitteilungen von Nutzern stellen keine Erklärungen von  Diversa dar. Es wird nicht gewährleistet, dass die Person, die als Absender oder Empfänger einer Mitteilung oder Benachrichtigung angegeben ist, tatsächlich mit der absendenden oder empfangenden Person übereinstimmt. 

 (4) Der Nutzer stellt Diversa von allen Verbindlichkeiten frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer die Plattform nicht bestimmungsgemäß nach diesem Vertrag einsetzt. 

(5) Die Haftungsbeschränkungen oder -ausschlüsse in diesem Vertrag für Schäden des Nutzers gelten nicht in Fällen

a) der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung durch Diversa oder deren Erfüllungsgehilfen,

b) der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Diversa oder deren Erfüllungsgehilfen, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet,

c) der Haftung von Diversa nach zwingendem Recht, oder 

d) der gesetzlichen Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit 

durch Diversa oder deren Erfüllungsgehilfen. 

(6) Ist der Nutzer Unternehmer, so ist die Haftung von Diversa wie folgt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt:

a) in den Fällen des vorstehenden Absatzes 5 a) bei grober Fahrlässigkeit von einfachen Erfüllungsgehilfen,

b) in den Fällen des vorstehenden Absatzes 5 b) bei einfacher Fahrlässigkeit. 

IX. Laufzeit / Vertragsende / Kündigung 

1. Entscheidet sich der Nutzer für den Abschluss eines Monatsabos beträgt die Laufzeit des Vertrages einen Monat ab Zustandekommen des Vertrages. Sie verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern der Kunde den Vertrag nicht mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Ende der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung bedarf der Textform.

2. Entscheidet sich der Nutzer für den Abschluss eines Jahresabos beträgt die Laufzeit des Vertrages ein Jahr ab Zustandekommen des Vertrages. Sie verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Kunde den Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Ende der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung bedarf der Textform.

3. Bei der Buchung einer bestimmten Anzahl von Tagen endet die Laufzeit des Vertrages nach Ablauf der Buchungsdauer.

4. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt darüber hinaus möglich. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen die allgemeinen Sorgfaltspflichten aus Ziff. V und VI, der wiederholten Veröffentlichung von unzulässigen Inseraten trotz Abmahnung sowie dann vor, wenn das Verhalten des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Frachtenbörse deren technische Systeme und deren störungsfreie Funktion gefährdet. Gerät der Nutzer mit dem Betrag, der einem Nutzungsentgelt für einen Monat entspricht, für eine längere Dauer als 14 Kalendertage in Verzug, ist der Anbieter unbeschadet weiterer Schadenersatzansprüche berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich fristlos zu kündigen.

X. Zugangssperrung 

Der Anbieter behält sich vor, den gewährten Zugang zur Frachtenbörse im Falle eines Verstoßes gegen Leistungs- und Verhaltenspflichten aus diesem Vertrag zu sperren. Dies gilt insbesondere bei Angabe unrichtiger oder unvollständiger Daten, wiederholter unzulässiger Inserierung, Verzug oder Rücklastschrift, Störung des technischen Ablaufs, Beeinträchtigung der Rechte und Interessen anderer Nutzer, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Nutzers oder im Falle des Vorliegens eines wichtigen Kündigungsgrundes.

Eine Erstattung bereits geleisteter oder ein – teilweiser – Erlass von zu diesem Zeitpunkt bereits fälligen Nutzungsgebühren für den Zeitraum ab der Sperrung findet in diesem Fall nicht statt.

Besteht der Verdacht eines vertragswidrigen Verhaltens gem. Abs.1  ist eine Sperrung auch zu Zwecken der Überprüfung für die Dauer von 14 Tagen zulässig. Bestätigt sich der Verdacht, so gilt Abs.2, anderenfalls erfolgt Wiederfreischaltung des Zugangs und Erstattung der auf den Sperrungszeitraum entfallenden Nutzungsgebühren.

Bestehende Inserate des Nutzers werden mit der Sperrung des Zugangs aus dem Angebot genommen.

Im Falle der Sperrung aufgrund vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers ist jede weitere Neuregistrierung ohne Zustimmung des Anbieters untersagt.

Datenschutz 

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Anbieter elektronisch gespeichert und für alle im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung stehenden Zwecke verarbeitet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich zu Zwecken der Zahlungsabwicklung über einen externen Payment-Dienstleister. Ziff. 8.2. bleibt hiervon unberührt.

Der Anbieter ist berechtigt, anderen Nutzern die persönlichen Daten im Zusammenhang mit Inseraten zugänglich zu machen, soweit diese für die Kontaktaufnahme erforderlich sind. Hiervon betroffen sind insbesondere alle Angaben zu Kommunikationsmöglichkeiten sowie Name und Sitz des Nutzers bzw. Inserenten.

Der Nutzer ist mit diesen Vereinbarungen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

Dieses Einverständnis ist jederzeit frei widerruflich. Der Widerruf oder Löschungsantrag wird als ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin behandelt. Die weitere Nutzung der Frachtenbörsen ist ab dem Zeitpunkt des Widerrufs nicht mehr möglich, bestehende Inserate werden aus dem System entfernt.

 

Haftungsfreistellung 

Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund einer vertragswidrigen Nutzung der Systeme der Frachtenbörsen durch den Nutzer, insbesondere dem Einstellen von Inseraten mit vertragswidrigem Inhalt oder der unzulässigen Verwendung von gelegentlich der Nutzung gewonnenen Informationen sowie einer vom Nutzer zu vertretenden Rechtsverletzung geltend machen. Hierzu gehören auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Anwalts- und Gerichtskosten.

Anwendbares Recht / Gerichtsstand 

Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter unterliegen vollumfänglich dem deutschen Recht.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist Stuttgart, wenn der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Schlussbestimmungen 

Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

Änderungen, Ergänzungen und die Kündigung bedürfen der Schriftform soweit die vorstehenden Vereinbarungen keine abweichende Form vorsehen.

Aufhebungen der Schriftformklausel bedürfen ihrerseits der Schriftform.

Der Anbieter behält sich das Recht zur Änderung seiner Geschäftsbedingungen ohne Begründung vor. Dem Nutzer werden diese mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht binnen einer Frist von 4 Wochen widerspricht. Der Anbieter behält sich in diesem Fall das Recht vor, den Vertrag ordnungsgemäß zum nächstmöglichen Termin zu kündigen.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Vereinbarungen lässt den Nutzungsvertrag im Übrigen unberührt.